ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

Verkaufs- und Lieferbedingungen

 

1.       Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten durch die Auftragserteilung als Vertragsbestandteil, soweit nicht anders schriftlich vereinbart. Einkaufsbedingungen des Käufers, alle mündlichen, fernmündlichen sowie alle Erklärungen unserer Vertreter und die von diesen getroffenen Vereinbarungen verpflichten uns nicht, es sei denn, dass diese schriftlich anerkannt werden.

 

2.       Preislisten: Die Listenpreise verstehen sich ohne Verbindlichkeit in Deutschland ab Werk. Angebote gelten grundsätzlich bis 60 Tage nach Angebotserstellung und im Auftragsfalle durch schriftliche Auftragsbestätigung. Soweit aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, eine Veränderung der Materialgestehungskosten eintritt, behalten wir uns vor, diese Preise entsprechend zu berichtigen.

 

3.       Liefermöglichkeit: Sämtliche Bestellungen werden nur unter dem Vorbehalt der Liefermöglichkeit angenommen. Ereignisse höherer Gewalt, wie Streik, Betriebsstilllegung, Betriebsstörungen, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung und sonstige unvorhergesehenen Fälle entbinden uns von den eingegangenen Lieferverpflichtungen. Angegebene Lieferzeiten sind nur als angenähert zu betrachten und beginnen erst nach Auftragserteilung. Aus einer verspäteten Lieferung kann nicht das Recht zum Rücktritt von Vertrag abgeleitet werden. Zwischenverkauf vorbehalten.

 

4.       Transport erfolgt auf Paletten die wir billigst berechnen und nicht zurücknehmen.

 

5.       Versand geschieht ausdrücklich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers ohne Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen. Das Gleiche gilt auch bei Übernahme von Franko-Lieferungen – insbesondere für das Bruchrisiko das nicht mit eingeschlossen ist. Die Erklärung „mangelhaft verpackt“ macht uns nicht haftbar.

 

6.       Transportversicherung kann auf Wunsch unter Berechnung von 3 % des Rechnungbetrags zuzüglich Frachtkosten zulasten des Besteller abgeschlossen werden.

 

7.       Streckengeschäft: Dieses wird in der Auftragsbestätigung als solches bezeichnet. Die Ware wir hier vom Vorlieferanten direkt zu unserem Kunden versandt, sodass wir keine Prüfmöglichkeit haben. In diesem Fall hat der Käufer die Ware sofort zu prüfen und uns Mängel ohne schuldhaftes verzögern unverzüglich mitzuteilen. Geht eine Mängelrüge nicht binnen 10 Tagen nach Lieferung bei uns ein, werden wir von der Geltendmachung der Mängel bei unserem Vorlieferanten freigestellt, der vereinbarte Kaufpreis ist sofort fällig. Im Gegenzug treten wir sämtliche uns zustehenden Rechte aus den Mängeln gegen unsere Vorlieferer an unsere Kunden hiermit im Voraus ab.

 

8.       Wird bei Ankunft eine Beschädigung der Sendung festgestellt, muss  der Empfänger sich diese sofort auf dem Frachtbrief/Lieferschein vom Fahrzeugführer  bestätigen lassen.  Es ist ein Protokoll aufzunehmen, welches den Umfang der Beschädigung möglichst genau darstellt. Bei Stückgutsendungen erstellen wir in der Regel ein digitales Foto das die einwandfreie Verpackung dokumentiert.

 

9.       Wir möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass bei Jura Marmor und Solnhofer Natursteinbelägen nach dem Verlegen Ausblühungen auftreten können. Daher empfehlen wir, nur mit gewaschenem Sand und Trasszement bzw. Natursteinkleber auf Trassbasis zu verlegen. Eine Bodenisolierung gegen Feuchtigkeit ist vorzunehmen. Eine Garantie für Ausblühungen kann nicht übernommen werden.

 

10.    Natursteinplatten: Bemusterungen sind unverbindlich und zeigen nur das allgemeine Aussehen des Steins. Handmuster können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur und Gefüge des Natursteins in sich vereinigen. Für die bei Naturstein vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Aderungen etc. ferner bei Natursteine wie Poren, offene Stellen, Einsprengungen, Risse, Quarzadern etc. wird keine Haftung übernommen, wie sie auch keineswegs eine Wertminderung des Natursteins bedeuten. Für Frostbeständigkeit kann bei Kalksteinen keine Haftung übernommen werden. Sachgemäße Kittungen sowie Vierungen etc. sind je nach Beschaffenheit des Materials nicht nur unvermeidlich, sondern auch wesentliches Erfordernis der Bearbeitung.

 

11.    Musterplatten werden zum Gestehungspreis zuzügl. Versandkosten berechnet.

 

12.    Ungeachtet etwaiger Beanstandungen sind unsere Rechnungen am Fälligkeitstag in vereinbarter Weise zahlbar; der Besteller hat seine ihm wegen angeblicher Mängel zustehenden Rechte gesondert geltend zu machen. Hat der Kunde nicht vor Einbau gerügt, beschränkt sich die Gewährleistung auf das zu Verfügung stellen von mangelfreier Ware ohne Kostentragungspflicht für Ausbau und Neuverlegung. Ein Wandlungsrecht steht dem Kunden bei allen Beanstandungen erst dann zu, wenn wir zu einer Ersatzlieferung nicht in der Lage sind oder eine solche Ausdrücklich ablehnen.

 

13.    Zahlung:  Die Zahlungsvereinbarungen entnehmen sie unseren Auftragsbestätigungen. In der Regel gewähren wir 2 % Skonto innerhalb 8 Tagen auf den Materialpreis, danach sind unsere Rechnungen  innerhalb 30 Tagen netto zahlbar. Lohnarbeiten sind innerhalb 10 Tagen netto fällig. Bei Zahlungsverzug berechnen wir Mahngebühren von € 5,00 und zusätzlich 3 % Verzugszins über den jeweiligen Diskontsatz der Bundesbank.

 

 

 

 

 

 

 

Eigentumsvorbehalt

 

1.        Der Käufer erkennt ausdrücklich an, dass der nachsehende Eigentumsvorbehalt für alle unsere Lieferungen als vereinbart gilt.

 

2.        Wir behalten uns bis zur Bezahlung des Kaufpreises und der etwa anfallenden Zinsen und Kosten das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

 

3.        Solange unser Eigentum nicht erloschen ist, erfolgt jede Weiterveräußerung oder Be- und Verarbeitung durch den Käufer als unseren Beauftragten für uns, ohne dass der Käufer daraus eine Forderung gegen uns erlangt.

 

4.        Veräußert der Käufer unsere Waren oder baut er sie in ein Grundstück ein, so tritt er schon im Voraus die ihm aus der Veräußerung oder dem Einbau entstehende Kaufpreis- oder Werklohnforderung gegen den Dritten mit allen Nebenrechten an uns ab. Er ist verpflichtet, auf unser Verlangen die Abtretung dem Dritten bekannt zu geben und uns den Nachweis hierüber zu erbringen. Übersteigt die abgetretene Forderung unsere Forderung um mehr als 20 %, verpflichten wir uns, dem Käufer den überschießenden Betrag seiner Forderung auf Verlangen freizugeben.

 

5.        Der Käufer ist verpflichtet uns unverzüglich Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren oder die uns zustehenden Forderungen anzuzeigen. Er ist ferner verpflichtet, uns auf Verlangen alle Auskünfte und Unterlagen zur Wahrung unserer Rechte zur Verfügung zu stellen. Insbesondere hat er die Namen und die Anschriften der Schuldner abgetretener Forderungen uns mitzuteilen und den Schuldner die Abtretung anzuzeigen.

 

6.        Der Eigentumsvorbehalt gemäß vorstehender Bestimmungen bleibt auch bestehen, wenn unsere Forderung in eine laufende Rechnung aufgenommen wird und der Saldo gezogen und anerkannt ist.

 

7.        Vor Zahlung fälliger Rechnungsbeträge ist der Verkäufer zu keiner weiteren Lieferung verpflichtet. Befindet sich der Käufer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, so kann der Verkäufer sämtliche noch ausstehende Lieferungen aus allen Abschlüssen Barzahlung vor Lieferung der Ware verlangen.

 

 

 

 

 

Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist, wenn der Kunde Kaufmann ist, Solnhofen. Sachlich und örtlich zuständig für Rechtsstreitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung ist in diesem Fall das Amtsgericht Weißenburg i. Bay.